Ermittlungsverfahren und EncroChat

Was ist EncroChat?

Bei EncroChat handelte es sich um einen Kommunikationsdienstleistungsanbieter, der End-to-End verschlüsselte Kommunikation und darüber hinaus auch sogenannte Krypto-Handys anbot. Bei derartigen Handys handelt es sich um abhörsichere Mobilfunkgeräte, über die man verschlüsselt kommunizieren kann. Eine Ende-zu-Ende Verschlüsselung beim Austausch von Nachrichten kann von Dritten, insbesondere Ermittlungsbehörden, nicht mitgelesen und daher nicht überwacht werden. Das war für viele Personen, die sich im Zusammenhang mit der Verübung von Straftaten austauschten, ein scheinbar sicherer Kommunikationsweg.

Warum existiert EncroChat nicht mehr?

Im Sommer 2020 gelang es den niederländischen und französischen Ermittlungsbehörden, den Dienstleistungsanbieter EncroChat zu hacken. Dies geschah mutmaßlich über einen Zeitraum mehrerer Monate mittels spezieller Schadsoftware. Dadurch konnten die Ermittler Einblicke in die kriminellen Strukturen bekommen, für die EncroChat zum Großteil genutzt wurde. Dabei handelt es sich um illegale Geschäfte jeglicher Art, insbesondere den Handel mit Betäubungsmitteln und Waffen.  Es kam zu über 1000 Festnahmen in verschiedenen Ländern und der Sicherstellung von Bargeld von fast 100 Millionen Euro und mehrerer Tonnen Betäubungsmittel. Es wird davon ausgegangen, dass es weltweit rund 60 000 Nutzer des Dienstes gibt und die Ermittler umfassenden Zugang zu den Nutzerdaten erlangt haben.

Ehemalige EncroChat Usern droht ein Ermittlungsverfahren!

Aufgrund der Unterwanderung von EncroChat durch verschiedene europäische Polizeibehörden in Zusammenarbeit mit EUROPOL konnten die Nutzerdaten tausender Mitglieder von EncroChat ausfindig gemacht werden sowie Chatverläufe mitgelesen werden. Aufgrund der verschiedenen Zuständigkeiten werden die Nutzerdaten an die jeweils zuständige Polizeibehörde in Deutschland weitergeleitet, die sich fortan mit dem Sachverhalt beschäftigt und bei Verdacht auf eine entsprechende Straftat ein Ermittlungsverfahren gegen die verdächtige Person einleitet. Im September 2020 gab das Bundeskriminalamt bekannt, dass zurzeit Ermittlungen gegen etwa 3000 deutsche Nutzer laufen.

Welche Strafgesetze können bei der Verwendung von EncroChat verletzt werden?

Die alleinige Verwendung der End-to-End Verschlüsselung oder eines Krypto-Handys des Anbieters EncroChat sind für sich genommen keine strafbare Handlung. Es bleibt jedoch festzuhalten, dass der Nachrichtendienst sowie die dazugehörigen Handys zum Großteil für illegale Geschäfte genutzt wurden. Dazu zählen insbesondere Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz (BtMG), das Waffengesetz (WaffG) sowie diverse Straftaten im Bereich von Körperverletzungsdelikten (§§ 223 ff. StGB) und versuchten Tötungsdelikten (§§ 211, 212 StGB).

Sollten Sie als ehemaliger Kunde des Anbieters EncroChat eine Vorladung zur Beschuldigtenvernehmung erhalten haben, eine Hausdurchsuchung gehabt haben oder eine Anklageschrift durch das Gericht zugestellt bekommen haben, setzen Sie sich bitte umgehend mit uns in Verbindung. Als erfahren Kanzlei auf dem Gebiet des Betäubungsmittelstrafrechts übernehmen wir Ihre Verteidigung.